Die Stadt Goch investiert 120.000 Euro in sogenannte Schutzeinrichtungen gegen Überfahrttaten. Das hat der Rat einstimmig bei Enthaltung der Mitglieder der AfD-Fraktion beschlossen. Angeschafft werden 65 Betonblöcke mit einem Gewicht von jeweils rund 2 Tonnen sowie 5 Armis One Fahrzeugsperren. Mit ihnen sollen die Zufahrtswege bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum, wie zum Beispiel Rosenmontagszug, Flachsmärkte und Herbstkirmes, gesichert werden. Auch in den Ortsteilen sollen die Sperrvorrichtungen bei Bedarf verwendet werden. Die Stadt Goch hofft, sie im Herbst erstmals einsetzen zu können.

In der Beschlussdrucksache heißt es: Insbesondere Straftaten mit terroristischem Hintergrund, wie es beispielsweise sogenannte Überfahrtaten mit Kraftfahrzeugen sein können, zeigen deutlich die große Verletzlichkeit eines öffentlichen Raums. Nach den Überfahrtaten, die in den vergangenen Jahren im öffentlichen Raum verübt wurden, wird die Forderung nach einem geeigneten Schutz für öffentliche Räume immer drängender.

Gefordert sind die Kommunen, durch ausgearbeitete Zufahrtskonzepte für bestimmte innerstädtische Veranstaltungen auf dem Marktplatz oder aber den Rosenmontagszug, die Flachsmärkte oder die Sommer- oder Herbstkirmes für mehr Sicherheit zu sorgen und somit Einfluss auf das Sicherheitsempfinden der Bürger zu nehmen.

Die vom Ordnungsamt im Benehmen mit der Polizei und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Goch erarbeiteten Zufahrtskonzepte sind nur umsetzbar, wenn entsprechende Schutzeinrichtungen gegen Überfahrtaten beschafft werden. (tm)