Stadt Goch                                      
Der Bürgermeister
12.03.2026

Tagesordnung zur 5. Sitzung des Ratesam Donnerstag, den 26.03.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde des Einwohners
    
2. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026    (59/2026)
    
3. Stellenplan für das Jahr 2026    (66/2026)
    
4.  Ausbildungsplätze für das Jahr 2027    (40/2026)
    
5.  Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Goch (Hebesatzsatzung) vom 11. Dezember 2024    (48/2026)
    
6.  Vorstellung Innenstadtmanagement
    
7.  Durchführung des Gocher Fußball Sommers 2026 auf dem Marktplatz Goch    (53/2026)
    
8.  Konzept zur Unterbringung geflüchteter Menschen    (21/2026)
    
9.  Neubau der Niers-Kendel-Schule als energieeffiziente Modulschule    (34/2026)
    
10.  Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Betreuungsangeboten im Primarbereich und der Sekundarstufe I an Schulen der Stadt Goch    (32/2026)
     
11.  Bilanzierungshilfe nach dem "Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein Westfalen (NKF-CUIG)"    (41/2026)
     
12.  Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Goch für das Jahr 2020 sowie Entlastung des Bürgermeisters    (67/2026)
     
13.  Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Goch für das Jahr 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters    (68/2026)
     
14.  Teilnahme am Förderprogramm „Heimat-Preis“    (65/2026)
     
15.  Beschaffung von Parkautomaten in der Stadt Goch    (51/2026)
     
16.  Zuständigkeitsregelung „Bau-Turbo”    (52/2026)
     
17. 119. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goch
    Lage: Bovenheide
    - Beschluss zur Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses vom 16.12.2025
    - Abwägungsbeschluss
    - Feststellungsbeschluss    (37/2026)
     
18.  Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Goch - Lebendiges Goch am Blau-Grünen-Band
    - Schaffung eines Treffpunkts für Jugendliche    (36/2026)
     
19.  Kinder- und Jugendförderplan 2025 - 2029    (20/2026)
     
20.  Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Goch    (30/2026)
     
21.  Antrag der Stiftung Anna-Stift auf Ausbau, Weiterfinanzierung und Verstetigung des Präventionsprojektes "Elterntalk NRW"    (107/2025)
     
22.  Einführung des Projektes "Notinsel" der Deutschen Kinderschutzstiftung Hänsel + Gretel in Goch    (1/2026)
     
23. Pflegeelternkreis
    Hier: Abänderung des Beschlusses DS 32/2023    (10/2026)
     
24.  Besetzung von beratenden Mitgliedern in die verschiedenen Fachausschüsse des Rates    (70/2026)
     
25.  Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin im Jugendhilfeausschuss    (69/2026)
     
26.  Herstellung einer Bushaltestelle am Boeckelter Weg sowie an der Bedburger Str. in Höhe Friedwald    (49/2026)
     
27.  Erweiterung der Haltestellen der Buslinie SB 46, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN    (50/2026)
     
28.  Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 25.02.2026; hier: Einrichtung Arbeitskreis Leiharbeit    (73/2026)
     
29.  Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 09.03.2026; 
    hier: Antrag zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW    (74/2026)
     
30.  Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Goch    (18/2026 1. Ergänzung)
     
31.  Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Goch    (62/2026)
     
32.  Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Goch    (63/2026)
     
33.  Änderung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Goch    (33/2026)
     
34. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
     
35. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

Nichtöffentliche Sitzung

36.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch GmbH;
         hier: Gründung der Gesellschaft „Stadtwerke Goch Wärme GmbH“     (72/2026)

37.    Abschluss eines Darlehensvertrages zur Finanzierung der Imm-GO Immobiliengesellschaft Goch mbH    (42/2026)

38.    Gewährung eines Gesellschafterdarlehens    (60/2026)

39.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH;
         hier: Erweiterung des Stellenplans für das Jahr 2026    (61/2026)

40.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH; 
         hier: Jahresabschluss zum 31.12.2024    (44/2026)

41.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
         hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2024    (45/2026)

42.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
         hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024    (43/2026)

43.    Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

44.    Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

gez.
Stephan Luyven