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Tagesordnung Ratssitzung am 5. Juni 2025

Stadt Goch
Der Bürgermeister
22.05.2025

Tagesordnung zur 31. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 05.06.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch


Öffentliche Sitzung

  1. Fragestunde des Einwohners
     
  2. 127. Änderung des Flächennutzungsplans
    Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie
    - Beschluss zur Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses vom 10.12.2024
    - Abwägungsbeschluss
    - Feststellungsbeschluss
     
  3. Bebauungsplan Nr. 13/1 Goch - "Wiesenstraße 6 - 18"
    Lage: Wiesenstraße / Bahnhofstraße / Feldstraße / Brückenstraße
    Abwägungsbeschluss
    Satzungsbeschluss
     
  4. Bebauungsplan Nr. 80 Goch - "Stadtpark"
    Lage: nördlicher Stadtpark
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
     
  5. Förderrichtlinie "Miteinander besser leben"
     Vergabe von Fördergeldern
     
  6. Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)
     
  7. Zwölfte Verordnung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)
     
  8. Erlass der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Goch zu wählenden Mitglieder
     
  9. Gründung eines Seniorenbeirates
     
  10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlungsempfehlungen
     
  11. Antrag der SPD-Fraktion Ausweisung der Straße "Am Gocher Berg" als Fahrradstraße
     
  12. Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 23.04.2025; hier: Verbesserung der Innenstadtinfrastruktur und Förderung der Gastronomie
     
  13. Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 30.04.2025; hier: Gocher Infrastruktur: Straßensanierungsmaßnahmen und Straßenneubaumaßnahme
     
  14. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025 - Die SB 46 ist eine Chance für Goch!
     
  15. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025
    hier: Rückholrecht des Rates zur Angelegenheit Bushaltestelle am „Zugang zum Bestattungsort Friedwald“ sowie Einrichtung ebendieser Bushaltestelle
     
  16. Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 15.05.2024 zur Einführung der Bezahlkarte und
    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2025 -
    Goch lehnt die Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung
     
  17. Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU vom 13.05.2025; hier: Beschaffung eines Stadtmüllsaugers zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt
     
  18. Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 13.05.2025;
    hier: Prüfung und Konzepterstellung zur Einrichtung eines kommunalen Co-Working-Spaces in der Gocher Innenstadt
     
  19. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Delegierter der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Niersverbandes
     
  20. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH 
     
  21. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters im Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch
     
  22. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze
     
  23. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
     
  24. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO


Nichtöffentliche Sitzung

25.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung 
         der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
         hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025

26.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung 
         der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH 

27.    Abschluss eines Darlehensvertrages zur Finanzierung der Imm-GO Immobiliengesellschaft 
        Goch mbH 

28.    Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

29.    Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

gez.
Ulrich Knickrehm

 

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