Stadt Goch
Der Bürgermeister
22.05.2025
Tagesordnung zur 31. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 05.06.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch
Öffentliche Sitzung
- Fragestunde des Einwohners
- 127. Änderung des Flächennutzungsplans
Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie
- Beschluss zur Aufhebung des Abwägungs- und Feststellungsbeschlusses vom 10.12.2024
- Abwägungsbeschluss
- Feststellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 13/1 Goch - "Wiesenstraße 6 - 18"
Lage: Wiesenstraße / Bahnhofstraße / Feldstraße / Brückenstraße
Abwägungsbeschluss
Satzungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 80 Goch - "Stadtpark"
Lage: nördlicher Stadtpark
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
- Förderrichtlinie "Miteinander besser leben"
Vergabe von Fördergeldern
- Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)
- Zwölfte Verordnung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Wochenmärkte und Volksfeste (Marktsatzung)
- Erlass der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Goch zu wählenden Mitglieder
- Gründung eines Seniorenbeirates
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlungsempfehlungen
- Antrag der SPD-Fraktion Ausweisung der Straße "Am Gocher Berg" als Fahrradstraße
- Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 23.04.2025; hier: Verbesserung der Innenstadtinfrastruktur und Förderung der Gastronomie
- Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 30.04.2025; hier: Gocher Infrastruktur: Straßensanierungsmaßnahmen und Straßenneubaumaßnahme
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2025 - Die SB 46 ist eine Chance für Goch!
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025
hier: Rückholrecht des Rates zur Angelegenheit Bushaltestelle am „Zugang zum Bestattungsort Friedwald“ sowie Einrichtung ebendieser Bushaltestelle
- Einführung der Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 15.05.2024 zur Einführung der Bezahlkarte und
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2025 -
Goch lehnt die Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung
- Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU vom 13.05.2025; hier: Beschaffung eines Stadtmüllsaugers zur Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 13.05.2025;
hier: Prüfung und Konzepterstellung zur Einrichtung eines kommunalen Co-Working-Spaces in der Gocher Innenstadt
- Neubesetzung eines Gremiums;
hier: Delegierter der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Niersverbandes
- Neubesetzung eines Gremiums;
hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
- Neubesetzung eines Gremiums;
hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters im Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch
- Neubesetzung eines Gremiums;
hier: Verwaltungsvertreter und persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze
- Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
- Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Nichtöffentliche Sitzung
25. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
26. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
27. Abschluss eines Darlehensvertrages zur Finanzierung der Imm-GO Immobiliengesellschaft
Goch mbH
28. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
29. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
gez.
Ulrich Knickrehm