Stadt Goch                                        
Der Bürgermeister
02.12.2025

Tagesordnung zur 3. Sitzung des Rates am Dienstag, den 16.12.2025, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde des Einwohners
    
2. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Goch vom 14. September 2025    (182/2025)
    
3. Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 14. September 2025    (183/2025)
    
4. Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters vom 28. September 2025    (184/2025)
    
5. Feststellung der Gültigkeit der Wahl der direkt in das Integrationsgremium gewählten Mitglieder vom 14. September 2025    (185/2025)
    
6. Entsendung von Vertreterinnen bzw. Vertretern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve    (193/2025)
    
7. Erlass der Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Sadt Goch unterhalb der Schwellenwerte gem. § 106 GWB    (163/2025)
    
8. Fünfundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)    (159/2025)
    
9. Vierzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981    (160/2025)
    
10. Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2024    (166/2025)
     
11. Entlastung des Bau- u. Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.-31.12.2024    (168/2025)
     
12. Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.-31.12.2024    (169/2025)
     
13. Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Goch    (191/2025)
     
14. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Anstalt des öffentlichen
    Rechts "Abwasserbetrieb der Stadt Goch" vom 20.12.2006 in der Fassung der Änderung vom 20. Dezember 2019    (177/2025)
     
15. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR-;
    hier: Siebte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- vom 15.12.2    (187/2025)
     
16. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch-AöR-;
    hier: Vierte Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerun    (188/2025)
     
17. Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR-;
    hier: Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007    (189/2025)
     
18. Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes
    hier: Mehrbedarf im Bereich der Hochbauunterhaltung    (195/2025)
     
19. Richtlinien der Stadt Goch zur finanziellen Förderung der Neugestaltung privater Haus- und Hofflächen in der Innenstadt    (75/2025)
     
20. 119. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goch
    Lage: Bovenheide
    Abwägungsbeschluss
    Feststellungsbeschluss    (154/2025)
     
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 Goch, 7. Änderung - „Platz des Handwerks”
    Lage: Höster Weg / Platz des Handwerks
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss    (158/2025)
     
22. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Goch - Lebendiges Goch am BlauGrünen-Band
    - Aktualisierung der Kosten und Flächen    (162/2025)
     
23. Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025;
    hier: Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Naherholungsgebietes in der Region Kessel – Asperden    (196/2025)
     
24. Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025;
    hier: Antrag zur Einführung eines Demografie-Konzeptes für die Stadt Goch    (197/2025)
     
25. Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025;
    hier: Antrag zur Prüfung der Renovierung und Sanierung des Kastells in Goch    (198/2025)
     
26. Antrag der BFG-Fraktion vom 19.11.2025;
    hier: Antrag zur Einführung und Umsetzung von „Rat.Digital“ zur digitalen Übertragung und transparenten Darstellung der Ratsarbeit    (199/2025)
     
27. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
     
28. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

Nichtöffentliche Sitzung

29.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe Gmbh;
         hier: Gewinnausschüttung    (165/2025)

30.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH;
         hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026    (167/2025)

31.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH;
         hier: Jahresabschluss zum 31.12.2024    (179/2025)

32.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH;
         hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2024    (180/2025)

33.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH;
          hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2024    (181/2025)

34.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH;
          hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2026    (190/2025)

35.    Grundstücksangelegenheit:   (192/2025)

36.    Anerkennung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten    (194/2025)

37.    Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

38.    Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

gez.
Stephan Luyven