Stadt Goch
Der Bürgermeister
02.07.2026
Tagesordnung (1. Neufassung) zur 8. Sitzung des Rates am Donnerstag, 16.07.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch
Die Tagesordnung wird gem. § 48 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Goch aufgrund einer vorliegenden Dringlichkeit im nichtöffentlichen Teil um den Tagesordnungspunkt 27 ergänzt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Die Begründung der Dringlichkeit erfolgt in der Sitzung.
Ferner wurde die Drucksache zum Tagesordnungspunkt 24 aktualisiert.
Öffentliche Sitzung
- Fragestunde des Einwohners
- Festlegung der Preisträger des Ehrenpreises der Gocher Bürgerschaft 2026 (122/2026)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters (104/2026)
- Weiteres Vorgehen zum Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Gelände der Sportanlage An der Vulkeskuhle (125/2026)
- Aufhebung des Ratsbeschlusses für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft an der Kettelerstraße (126/2026)
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Goch - Lebendiges Goch am Blau-Grünen-Band - Aktualisierung der Kosten (102/2026)
- ISEK Goch - Beschluss eines Beteiligungsprozesses zur Umgestaltung des Marktplatzes, Klosterplatzes und Steintorplatzes sowie der damit einhergehenden Änderung der Verkehrsführung (133/2026)
- Richtlinien der Stadt Goch zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds zur Stärkung der Innenstadt „50/50-Fonds“ (106/2026)
- Förderrichtlinie zur Dachbegrünung in der Stadt Goch (109/2026)
- Bebauungsplan Nr. 14/1 Pfalzdorf - "Stadtkamp"
Lage: zwischen Stadtkamp und Bahnlinie Kleve-Düsseldorf
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss (29/2026)
- Einbindung der Haltestelle “Neu-See-Land” in den Linienverlauf der Linie 47 (94/2026)
- Einführung der Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG (128/2026)
- Ergebnisabgleich zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlungsempfehlungen (80/2026)
- Erweiterung des Stellenplans für das Jahr 2026 (105/2026)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2026;
hier: Antrag auf Unterstützung der Planungen für Gemeindehäuser (96/2026)
- Beschluss zur weiteren Vorgehensweise zur Planung des Dorfhauses in Asperden (98/2026)
- Antrag durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Ausstattung der direkt gewählten Mitglieder des Gremiums mit Tablets (97/2026)
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2026
Vorläufige Aussetzung der Baumaßnahme "Unterkunft für Geflüchtete an der Hervorster Straße" sowie Durchführung einer erneuten Wirtschaftlichkeitsprüfung aufgrund der angespannten Haushaltslage (134/2026)
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2026
Installation eines Verkehrssicherungsspiegels im Kreuzungsbereich Landwehrstraße/Kirchstraße in Pfalzdorf (135/2026)
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2026
Errichtung einer "Tempo-30-Zone" auf der Kirchstraße in Pfalzdorf (136/2026)
- Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
- Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Nichtöffentliche Sitzung
23. Erteilung von Weisungen;
hier: Bestellung eines Geschäftsführers / einer Geschäftsführerin für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Goch mbH (137/2026)
24. Erteilung von Weisungen;
hier: Bestellung eines Geschäftsführers / einer Geschäftsführerin für die MVZ Goch GmbH (138/2026 1. Ergänzung)
Nachtrag
25. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch GmbH;
hier: Gründung der Gesellschaft „Skoop GmbH – Die Stadtwerkekooperation Goch | Kleve“ (130/2026)
26. Prolongation des Darlehensvertrages zur Finanzierung der Imm-GO - Immobiliengesellschaft der Stadt Goch mbH (131/2026)
27. Immobilienangelegenheit (121/2026)
Nachtrag
28. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
29. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
gez.
Stephan Luyven