Stadt Goch                               
Der Bürgermeister
02.07.2026

Tagesordnung zur 8. Sitzung des Rates am Donnerstag, den 16.07.2026, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde des Einwohners
    
2. Festlegung der Preisträger des Ehrenpreises der Gocher Bürgerschaft 2026    (122/2026)
    
3. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters    (104/2026)
    
4. Weiteres Vorgehen zum Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Gelände der Sportanlage An der Vulkeskuhle    (125/2026)
    
5. Aufhebung des Ratsbeschlusses für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft an der Kettelerstr.    (126/2026)
    
6. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Goch - Lebendiges Goch am Blau-Grünen-Band - Aktualisierung der Kosten    (102/2026)
    
7. ISEK Goch - Beschluss eines Beteiligungsprozesses zur Umgestaltung des Marktplatzes, Klosterplatzes und Steintorplatzes sowie der damit einhergehenden Änderung der Verkehrsführung    (133/2026)
    
8. Richtlinien der Stadt Goch zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds zur Stärkung der Innenstadt „50/50-Fonds“    (106/2026)
    
9. Förderrichtlinie zur Dachbegrünung in der Stadt Goch    (109/2026)
    
10. Bebauungsplan Nr. 14/1 Pfalzdorf - "Stadtkamp"
    Lage: zwischen Stadtkamp und Bahnlinie Kleve-Düsseldorf
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss    (29/2026)
     
11. Einbindung der Haltestelle “Neu-See-Land” in den Linienverlauf der Linie 47    (94/2026)
     
12. Einführung der Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG    (128/2026)
     
13. Ergebnisabgleich zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BFG, CDU und FDP vom 21.04.2025 zur Durchführung einer Umfrage in der Bevölkerung der Stadt Goch zur Verbesserung der Jugendarbeit und Umsetzung von begründeten Handlung    (80/2026)
     
14. Erweiterung des Stellenplans für das Jahr 2026    (105/2026)
     
15.  Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2026; hier:
    Antrag auf Unterstützung der Planungen für Gemeindehäuser    (96/2026)
     
16. Beschluss zur weiteren Vorgehensweise zur Planung des Dorfhauses in Asperden    (98/2026)
     
17. Antrag durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Ausstattung der direkt gewählten Mitglieder des Gremiums mit Tablets    (97/2026)
     
18. Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2026
    Vorläufige Aussetzung der Baumaßnahme "Unterkunft für Geflüchtete an der Hervorster Straße" sowie Durchführung einer erneuten Wirtschaftlichkeitsprüfung aufgrund der angespannten Haushaltslage    (134/2026)
     
19. Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2026
    Installation eines Verkehrssicherungsspiegels im Kreuzungsbereich Landwehrstraße/Kirchstraße in Pfalzdorf    (135/2026)
     
20. Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2026
    Errichtung einer "Tempo-30-Zone" auf der Kirchstraße in Pfalzdorf    (136/2026)
     
21. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
     
22. Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

Nichtöffentliche Sitzung

23.    Erteilung von Weisungen;
         hier: Bestellung eines Geschäftsführers / einer Geschäftsführerin für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Goch mbH    (137/2026)

24.    Erteilung von Weisungen;
         hier: Bestellung eines Geschäftsführers / einer Geschäftsführerin für die MVZ Goch GmbH    (138/2026)

25.    Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Goch GmbH;
         hier: Gründung der Gesellschaft "Skoop GmbH - Die Stadtwerkekooperation Goch | Kleve"    (130/2026)

26.    Prolongation des Darlehensvertrages zur Finanzierung der Imm-GO - Immobiliengesellschaft der Stadt Goch mbH    (131/2026)

27.    Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

28.    Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

Stephan Luyven