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Europawahl

Flagge: Europa

Am 26. Mai 2019 sind etwa 24.700 Wahlberechtigte in Goch aufgerufen, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben. Bei dieser Wahl handelt es sich um eine reine Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. Eine direkte Wahl von Kandidaten gibt es bei der Europawahl nicht.

Was wird gewählt?

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Jeder wahlberechtigten Person steht eine Stimme zur Verfügung. Auf Deutschland entfallen 96 Mandate.

Wer ist zur Europawahl wahlberechtigt?

Wahlberechtigt für die Europawahl ist, wer am 26. Mai 2019:

  • die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt,
  • die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt,
  • mindestens 18 Jahre alt ist,
  • seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hat und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Unionsbürgerinnen und -bürger können entweder im Wohnsitzmitgliedstaat oder im Herkunftsmitgliedstaat ihr Wahlrecht ausüben. Das Wahlrecht darf jedoch nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.

Wer als Unionsbürgerin bzw. Unionsbürger bei der vergangenen Europawahl in ein Wählerverzeichnis in Deutschland eingetragen war, wird auch für die kommende Europawahl von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Bis zum 5. Mai 2019 erhalten diese Personen automatisch eine Wahlbenachrichtigung.

Alle anderen Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Deutschland an der Europawahl 2019 teilnehmen wollen und bisher noch keinen Antrag gestellt haben, müssen bis zum 5. Mai 2019 einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dies gilt auch für Unionsbürgerinnen und -bürger, die zwischenzeitlich ins Ausland verzogen waren, jetzt aber wieder in Deutschland wohnen. Die erforderlichen Antragsformulare sind beim Wahlamt der Stadt Goch im Rathaus, Markt 2, erhältlich. Sie können auch beim Bundeswahlleiter (www.bundeswahlleiter.de) heruntergeladen werden.

Unter besonderen Voraussetzungen sind auch deutsche Staatsangehörige, die dauerhaft im Ausland leben, wahlberechtigt. Hierfür müssen sie einen besonderen Antrag stellen, der bis zum 5. Mai 2019 im Original in zweifacher Ausfertigung bei der Gemeindebehörde des letzten Hauptwohnsitzes in Deutschland eingehen muss. Das Antragsformular kann per Email beim Wahlamt der Stadt Goch (wahlamt@goch.de) angefordert oder beim Bundeswahleiter heruntergeladen werden.

Nähere Informationen zu den genauen Voraussetzungen für das Wahlrecht in Deutschland und dem Verfahren der Eintragung in das Wählerverzeichnis sind unter www.bundeswahlleiter.de zum Thema "Europawahl 2019" "Informationen für Wähler" abrufbar.

Die Wahlbenachrichtigungen

Für die am 26. Mai 2019 stattfindende Europawahl werden ab dem 18. April 2019 Wahlbenachrichtigungen versandt. Wer bis zum 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und meint, in Goch wahlberechtigt zu sein, kann sich beim Wahlamt unter der Rufnummer 0 28 23 / 320-120 informieren. Unter dieser Rufnummer können auch alle anderen Auskünfte zur Wahl eingeholt werden.

Wie führe ich eine Briefwahl durch?

Wer am Wahltag nicht im Wahllokal wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, durch Briefwahl an der Europawahl teilzunehmen. Der Briefwahl-Antrag kann persönlich oder schriftlich (auch per Email an wahlamt@goch.de, per Fax an 0 28 23 / 320-720) gestellt werden. Bitte geben Sie dabei Name, Vorname, Geburtsdatum, Straße und Hausnummer an. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Für den schriftlichen Antrag kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden. Bitte denken Sie daran, den Antrag zu unterschreiben.

Jede Wahlbenachrichtigung ist auf der Rückseite mit einem QR-Code versehen, der die personalisierte und verschlüsselte Identifikationsnummer des Wählers enthält. Durch Scannen dieses QR-Codes kann der Wähler mit Hilfe eines geeigneten mobilen Endgerätes (z. B. Handy oder Tablet) direkt auf ein vorausgefülltes Antragsformular für die Briefwahl geleitet werden. Zur Verifizierung muss der Antragsteller nur noch sein Geburtsdatum eintragen.

Blinde und sehbehinderte Menschen können ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Hilfe einer Vertrauensperson abgeben. Diese Schablonen können kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV), Landesgeschäftsstelle NRW in Meerbusch für den Bereich Nordrhein: 0 21 59 / 96 55-15, angefordert werden.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragsstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Ein Bevollmächtigter kann für maximal vier Wahlberechtigte Wahlunterlagen in Empfang nehmen.

Briefwahlanträge können bis Freitag, 24.05.2019, 18.00 Uhr gestellt werden.

Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich beantragen möchte oder direkt vor Ort die Briefwahl durchführen möchte, kann dies ab Dienstag, den 23. April 2019 im Briefwahllokal des Rathauses, Markt 2, Neubau, 1. Obergeschoss, Zimmer 1.14, tun. Die Mitarbeiterinnen des Briefwahlbüros stehen zu folgenden Zeiten zur Verfügung:

  • montags und dienstags: 8:00 - 16:30 Uhr
  • mittwochs und freitags: 8:00 - 12:00 Uhr
  • donnerstags: 8:00 - 18:00 Uhr

Am Freitag, 24.05.2019, ist das Briefwahlbüro bis 18:00 Uhr geöffnet.

Ein Antrag zur Übersendung von Briefwahlunterlagen ist so rechtzeitig zu stellen, dass die Briefwahlunterlagen einerseits den Antragstellerinnen und Antragstellern rechtzeitig zugehen, andererseits die dann ausgefüllten Briefwahlunterlagen aber auch rechtzeitig wieder bei der Stadt Goch eingehen. Die Möglichkeit, online einen Briefwahlantrag zu stellen, besteht aus diesem Grund nur bis zum 22. Mai 2019, 12:00 Uhr.