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Bundestagswahl 2021


Bundestagswahl am 26.09.2021

Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages (Foto: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Der Bundestag ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als maßgebliches Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Er besteht aus Abgeordneten des deutschen Volkes, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden. Die Stadt Goch gehört zum Wahlkreis 112 - Kleve - und ist in 21 Wahlbezirke eingeteilt. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede wahlberechtigte Person kann zwei Stimmen abgeben. Mit der Erststimme wird der/die Direktbewerber*in des Wahlkreises gewählt. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Die Zweitstimme entscheidet grundsätzlich über die Stärke der Parteien im Bundestag. Parteien, auf die weniger als 5% der abgegeben gültigen Stimmen entfallen, ziehen grundsätzlich nicht in den Bundestag ein.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage

  1. das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
  2. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
  3. nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (Personen, die infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzen).

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie

  1. nach Vollendung ihres vierzehnten Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder
  2. aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Wählerverzeichnis

Um in Goch wählen zu können, muss man im Wählerverzeichnis der Stadt Goch eingetragen sein. Das Wählerverzeichnis wird am 42. Tag vor der Wahl (15. August 2021) erstellt. Alle Personen, die an diesem Tag mit alleinigem Wohnsitz oder Hauptwohnsitz in Goch gemeldet sind und die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllen, werden automatisch in das Wählerverzeichnis der Stadt Goch eingetragen. Personen, die am 42. Tag vor der Wahl noch nicht in Goch angemeldet sind, können sich bis zum 21. Tag vor der Wahl (5. September 2021) auf Antrag in das Wählerverzeichnis der Stadt Goch eintragen lassen. Der Antrag kann beim Wahlamt, Markt 2, 47574 Goch, Raum 2.01/2.02 gestellt werden.

Etwa vier Wochen vor der Wahl, spätestens bis zum 5. September 2021, erhalten alle Personen, die im Wählerverzeichnis der Stadt Goch eingetragen sind, eine Wahlbenachrichtigung per Post.

Wo darf ich wählen?

Das Gebiet der Stadt Goch ist in 21 Wahlbezirke eingeteilt. Wahlbezirk und Wahlraum, in dem der/die Wahlberechtigte wählen kann, sind in der Wahlbenachrichtigung, die etwa vier Wochen vor der Wahl, spätestens bis zum 5. September 2021, zugestellt wird, angegeben. Der/die Wähler*in soll die Wahlbenachrichtigung und seinen Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitbringen. Die Wahllokale öffnen am Wahlsonntag um 08:00 Uhr und schließen um 18:00 Uhr. Wähler*innen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

Da nicht alle Wahllokale barrierefrei sind, ist unter Umständen für manche Wahlberechtigten am Wahltag eine Wahl im zugewiesenen Wahllokal nicht möglich. Für diejenigen Personen kommt gegebenenfalls vorab eine Teilnahme per Briefwahl oder am Wahltag eine Stimmabgabe mit Wahlschein in anderen Wahllokalen in Frage.