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Inhalt

Tagesordnung zur 7. Sitzung des Rates am Dienstag, den 05.10.2021, 18:00 Uhr im Saal des Kultur- und Kongresszentrums KASTELL, Kastellstraße 11, 47574 Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
21.09.2021

 

Öffentliche Sitzung

  1. Fragestunde des Einwohners
  2. Bebauungsplan Nr. 47 - Teil D
    Lage: Baugebiet "Neu-See-Land"
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  3. Bebauungsplan Nr. 3/4 Hommersum
    Lage: Hooge Weg / Viller
    - Abwägungsbeschluss
    - Satzungsbeschluss
  4. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
  5. Einführung eines Livestream-Angebotes "Rat Digital"
  6. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH
  7. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH
  8. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der
    Gesellschafterversammlung der GO! - Die Gocher Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
  9. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Gesellschafterversammlung der Imm-GO-Immobiliengesellschaft Goch mbH
  10. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Vertreterin der Verwaltung in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze sowie ihr persönlicher Stellvertreter
  11. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters im Euregiorat der Euregio Rhein-Waal
  12. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: persönlicher Stellvertreter des Verwaltungsvertreters in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
  13. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Vertreterin der Verwaltung in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze
  14. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Vertreterin der Verwaltung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes Gesamtschule Mittelkreis
  15. Neubesetzung eines Gremiums;
    hier: Benennung von Mitgliedern in den Schulkonferenzen (Vertreterin des Schulträgers sowie der persönlichen Stellvertreterin)
  16. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
  17. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

Nichtöffentliche Sitzung

18. Grundstücksangelegenheit

19. Grundstücksangelegenheiten

20. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
      hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

21. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
      hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2020

22. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH;
      hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Wirtschaftsjahr 2020

23. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH
      hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

24. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH;
      hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2020

25. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der
      Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH;
      hier: Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020

26. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der PBG mbH - Projektgesellschaft
      Biomassefeuerung Goch;
      hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

27. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
      der PBG GmbH - Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;
      hier: Entlastung der Geschäftsführung für das Jahr 2019

28. Erteilung einer Weisung an den Vertreter der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung
      der PBG GmbH -  Projektgesellschaft Biomassefeuerung Goch;
      hier: Benennung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2020

29. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

30. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

gez.
Ulrich Knickrehm

 

Hinweis:
Alle Personen, die an der Sitzung als Zuschauer teilnehmen möchten, müssen sich vorab, ausschließlich telefonisch unter der Telefonnummer 02823 / 320-966 (Rathaus, Telefonzentrale) anmelden. Die zur Verfügung stehenden Zuschauerplätze werden in der Reihenfolge der eingegangenen Anmeldungen vergeben.

Zur Teilnahme an einer jeden Sitzung kommunaler Gremien müssen alle Anwesenden (Ratsmitglieder bzw. Ausschussmitglieder, Zuschauer und Angehörige der Verwaltung) ihre bereits bestehende Immunisierung (Genesung oder vollständige Impfung) oder eine Testung (in Form eines PCR-Tests oder Antigen-Schnelltests) nachweisen. Dieses wird am Eingang zum Sitzungsort entsprechend kontrolliert. Alle Anwesenden haben beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) zu tragen. Während der gesamten Sitzung gilt an den Plätzen weder Abstandspflicht noch Maskenpflicht.

Ratsmitglieder, die nicht einen der genannten Nachweise führen, nutzen Plätze im Sitzungsraum, die von den übrigen Plätzen für Ratsmitglieder getrennt sind, um die Gefahr einer Ansteckung auszuschließen. An diesen Plätzen gilt für die gesamte Sitzungsdauer sowie beim Betreten und Verlassen des Raumes Maskenpflicht. Alle übrigen Personen, die nicht einen der genannten Nachweise führen, sind von der Sitzung auszuschließen.

Im Hinblick auf den allgemeinen Infektionsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind in Bezug auf alle Personen Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zu treffen. Dabei werden die allgemeinen Präventionsmaßnahmen, z.B. gute Durchlüftung und Desinfektionsmöglichkeiten, eingehalten.

Infizierte Personen, solche mit Krankheitssymptomen oder solche, die Quarantänebestimmungen unterliegen, haben der Sitzung (auch als Zuschauer) fernzubleiben.

Die Einhaltung der üblichen Hygienestandards (z.B. gründliches Händewaschen, Verzicht auf Händeschütteln, Einhalten der Hust- und Niesetikette) wird erbeten.

Eine Änderung der oben angegebenen Maßnahmen bleibt je nach Infektionslage vorbehalten.