. .



Info-Bereich


Inhalt

Tagesordnung zur 28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 28.05.2020, 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Markt 2, Goch

Stadt Goch
Der Bürgermeister
14.05.2020

 

Öffentliche Sitzung

1. Fragestunde des Einwohners

2. Förderrichtlinie „ Miteinander besser leben"
Vergabe von Fördergeldern für das Förderjahr 2019

3. Förderprogramm "Soziale Integration im Quartier 2020" - Förderantrag Ortszentrum Pfalzdorf - Erweiterung um die Volkshochschule

4. WiFi4EU
Förderprogramm zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur

5. Feuerwehrgerätehaus Hülm

6. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Dringlichkeitsentscheidung vom 24. März 2020; Maßnahmen der sozialen Auswirkungen der sogenannten Coronakrise

7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Dringlichkeitsentscheidung vom 22.04.2020 zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH in 46325 Borken zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur auf dem Gebiet der Stadt Goch

8. Bestellung des Leiters der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 Abs. 4 GO NRW

9. Antrag der SPD-Fraktion vom 01.04.2020
hier: Instandsetzung der Gocher Bucht (39/2020)

10. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion (Eingang: 07.05.2020)
hier: Neuausrichtung und Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Goch durch Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit beschränkter Haftung

11. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020
hier: Aussetzen der Sondernutzungsgebühren; Gastronomiebetriebe einschl. Eiscafés

12. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020
hier: Aussetzen der Parkgebühren

13. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020
hier: Einrichtung eines zusätzlichen Wahlbezirks 13.3 Grundschule Kessel II für die Kommunalwahl 2020

14. Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020
hier: Erstellung eines monatlichen Finanzberichtes

15. Antrag des Heimatvereins Goch e.V.;
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Altbürgermeister Willi Vaegs

16. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

17. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

Nichtöffentliche Sitzung

18. Beteiligung der Stadtwerke Goch GmbH an einer zu gründenden GmbH

19. Erteilung einer Weisung

20. Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

21. Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

 

gez.
Ulrich Knickrehm

 

WICHTIGE HINWEISE:

Da unter Berücksichtigung der Einhaltung der Mindestabstände nur eine sehr begrenzte Anzahl von Zuschauerplätzen auf der Zuschauerempore des Ratssaales zur Verfügung steht, ist es zur Steuerung des möglichen Zugangs zwingend erforderlich, dass sich alle Personen, die an der Sitzung als Zuschauer teilnehmen wollen, vorab ab Freitag, den 15. Mai 2020, 8.30 Uhr ausschließlich telefonisch unter der Telefonnummer 0 28 23 / 320-966 anmelden. Die zur Verfügung stehenden Zuschauerplätze werden in der Reihenfolge der eingegangenen Anmeldungen vergeben. Am Tag der Sitzung werden alle Zuschauer zum Zwecke der Verfolgung möglicher Infektionsketten registriert. Die Zuschauer haben während der Sitzung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Im Hinblick auf den allgemeinen Infektionsschutz sind in Bezug auf alle Personen Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zu treffen. Dabei werden die allgemeinen Präventionsmaßnahmen, z.B. gute Durchlüftung und Desinfektionsmöglichkeiten, eingehalten.

Infizierte Personen, solche mit Krankheitssymptomen oder solche, die Quarantänebestimmungen unterliegen, haben der Sitzung (auch als Zuschauer) fernzubleiben.

Die Einhaltung der üblichen Hygienestandards (z.B. gründliches Händewaschen, Verzicht auf Händeschütteln, Einhalten der Hust- und Niesetikette) wird erbeten.