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Goch hat Trendwende bei den Stadtfinanzen vollzogen

Thomas Knuth (gpaNRW), Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten gpaNRW), Jörg Nathaus (gpaNRW), Bürgermeister Ulrich Knickrehm, Kämmerin Bettina Gansen und Andreas Meyer (gpaNRW) (Foto: Torsten Matenaers)

GOCH Ein fünfköpfiges Team der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Goch die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Vergabe genau angeschaut. Die wesentlichen Ergebnisse wurden nun im Rechnungsprüfungsausschuss von gpa-Projektleiter Thomas Knuth, den gpa-Prüfern Andreas Meyer und Jörg Nathaus sowie der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Stadt Goch verfügte im Prüfungszeitraum 2015 bis 2020 über stabile Stadtfinanzen. Diese bilden das Fundament, um die aktuellen Aufgabenstellungen - Corona-Pandemie, Klimaanpassungsmaßnahmen, demographischer Wandel und nicht zuletzt Effekten aus den geopolitischen Verwerfungen - erfolgreich und generationengerecht zu bewältigen. Die zukünftige Herausforderung besteht darin, die bislang positive Entwicklung der Stadtfinanzen fortzusetzen, um den eigenen Gestaltungs- und Handlungsspielraum dauerhaft zu erhalten", erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar anlässlich der Präsentation.

„Die Jahresergebnisse der Stadt Goch sind seit dem Jahr 2015 von Überschüssen gekennzeichnet. Eigene Konsolidierungsanstrengungen sowie die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit sprudelnden Steuereinnahmen sind zwei zentrale Säulen für die positive Entwicklung. Auch das Eigenkapital konnte nach Jahren des Rückgangs wieder erhöht und die Ausgleichsrücklage aufgefüllt werden. Die Gesamtverbindlichkeiten im Konzern Stadt Goch liegen dennoch auf überdurchschnittlichem Niveau", analysiert gpa-Prüfer Andreas Meyer die Haushaltssituation. Die Finanzplanungen der Stadtverwaltung weisen für die nächsten Jahre negative Jahresergebnisse aus. Diese hängen maßgeblich von externen Faktoren wie z.B. der Gewerbesteuer ab. Die Folge wäre ein Abschmelzen der Ausgleichsrücklage. „Um diese Reduzierung so gering wie möglich zu halten, Risiken zu minimieren und Kostensteigerungen aufzufangen, empfehlen wir die bestehenden Konsolidierungsanstrengungen fortzusetzen und nachzuschärfen", erläutert Andreas Meyer.

Die gpaNRW nahm auch die Beteiligungen der Stadt Goch in den Blick. Die Beteiligungen sind umfangreich und haben für den städtischen Haushalt eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. „Das städtische Beteiligungsmanagement ist gut aufgestellt. Obwohl die komplexe Beteiligungsstruktur hohe Anforderungen an alle kommunalen Akteure stellt, werden diese überwiegend erfüllt", lobt gpa-Projektleiter Thomas Knuth die Arbeit der Stadtverwaltung. Verbesserungsmöglichkeiten bei den Beteiligungen sieht die gpaNRW in einer digitalen Datenvorhaltung sowie unterjährigen Berichten in den politischen Gremien zum wirtschaftlichen Entwicklungsstand der Unternehmen.

Ein weiterer Prüfungsschwerpunkt lag auf der Hilfe zur Erziehung. In nahezu allen Kommunen stellen die Jugend- und Sozialleistungen eine wachsende Herausforderung für den städtischen Haushalt dar. Die Stadt Goch bildet hier keine Ausnahme. Sie weist einen überdurchschnittlichen Fehlbetrag bei den Hilfen zur Erziehung je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren aus. „Die Stadt sollte Standards, Prozesse und Teilziele für die Rückführung von jungen Menschen aus der Heimerziehung in ihre Herkunftsfamilien verbindlich regeln", empfiehlt gpa-Prüfer Jörg Nathaus, um die Verweildauer in den stationären Einrichtungen zu reduzieren. Außerdem sollten die Steuerungselemente im Finanz- und Fachcontrolling weiter ausgebaut werden. „Positiv ist, dass das Jugendamt bereits begonnen hat das Handbuch für den Allgemeinen Sozialen Dienst in ein übergreifendes Handbuch HzE+ weiterzuentwickeln", sieht die gpaNRW die eingeleiteten Maßnahmen.

Die Bauaufsicht der Stadt am Niederrhein erhält gute Noten. „Der Prozess des Baugenehmigungsverfahrens ist gut gegliedert und das Vier-Augen-Prinzip wird beherzigt. Bei den Laufzeiten bestehen Optimierungspotenziale, die mit einer konsequenten Digitalisierungsstrategie gehoben werden könnten. Mit der vorgenommenen Softwareaktualisierung ist sogar bereits eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um digitaler in der Bauverwaltung zu werden", berichtet Thomas Knuth von den Prüfungsergebnissen.

„Goch verfügt über ein gut organisiertes Vergabewesen. Die zentrale Vergabestelle sorgt für einheitliche, wirtschaftliche und rechtssichere Vergabeverfahren", hebt Thomas Knuth hervor. Eine Dienstanweisung zur Korruptionsprävention sollte nach Ansicht der gpaNRW entwickelt und eine Schwachstellenanalyse gemeinsam mit den Beschäftigten durchgeführt werden.

„Die Stadt Goch hat seit dem Jahr 2015 eine Trendwende bei den Stadtfinanzen vollzogen. Der aus Goch stammende Heilige Arnold Janssen zeichnete sich durch Beharrlichkeit beim Missionieren aus. Diese Beharrlichkeit sollten Sie sich beim weiteren Konsolidieren der Stadtfinanzen zu Eigen machen. Das kommunale Vermögen zu erhalten ist dabei nachhaltige und generationengerechte Daueraufgabe. Mit Hilfe unseres Prüfungsberichtes können Sie wichtige Impulse setzen, um ihre zurückgewonnene kommunale Gestaltungs- und Handlungsspielräume dauerhaft zu erhalten", unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar.

Bürgermeister Ulrich Knickrehm erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Konsolidierung der Finanzen ist eines der wichtigsten Ziele für unsere Stadt. Ich freue mich daher sehr, dass die gpaNRW unsere Erfolge in diesem Zusammenhang würdigt. Wir werden diesen Weg weitergehen. Die Anregungen und Empfehlungen der gpaNRW sind dabei eine wichtige Stütze. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der gpaNRW für die wie immer gute und konstruktive Zusammenarbeit."

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

(Meldung vom 7.6.22 / Quelle: gpaNRW - tm)