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Datenschutzhinweise

Die folgenden Informationen geben einen Überblick über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Stadt Goch und die Rechte, die sich ab dem 25.05.2018 aus der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ergeben, wenn Sie Formulare aus dem Internetangebot der Stadt Goch ausfüllen.

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortliche Person im Sinne der Datenschutzgrundverordnung ist die
Stadt Goch -Der Bürgermeister- , Markt 2, 47574 Goch oder E-Mail: info@goch.de.

Die Kontaktdaten lauten:

Stadt Goch -Der Bürgermeister-, Markt 2, 47574 Goch
Telefon: +49(0) 28 23 / 32 00
Fax: +49(0) 28 23 / 32 02 36
E-mail: info@goch.de
Internet: www.goch.de
Die Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten der Stadt Goch lauten:

Stadt Goch
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Markt 2, 47574 Goch
E-Mail: dsb@goch.de

Aus welchen Quellen stammen die Daten?

Die Stadt Goch verarbeitet personenbezogene Daten, die sie im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben von der betroffenen Person erhält. Darüber hinaus erhält sie Daten von folgenden öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen wie z. B.:

  • andere Behörden
  • Handelsregister
  • Gewerberegister
  • Vollstreckungsorgane
  • Unternehmen (z. B. Deutsche Post AG)
  • Gerichte
  • Sonstige Dritte, für die die betroffene Person eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt hat oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Betreuer/in, Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/in)

Welche Daten werden verarbeitet?

Es werden z. B. folgende Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet:

  • Adresse/Kontaktdaten (z. B. auch von Dritten wie Betreuer/in, Kontaktdaten und Kontaktform für barrierefreie Kommunikation)
  • Personendaten (z. B. Name, Titel, Geburtsdatum)
  • Bankverbindung/Mandat (z. B. IBAN, Namen und Adresse eines/einer Dritten, sofern ein entsprechendes Mandat erteilt wurde)
  • Daten zur Leistungsbeziehung/Produkten/Nutzungen (z. B. Kassenzeichen, Zahlungsmodalitäten)
  • Buchungsbelege (z. B. zu Forderungen, Zahlungen, Lastschrift)
  • archivierter Schriftwechsel (ausgehender und eingehender Schriftverkehr)

Auf welcher Rechtsgrundlage, zu welchem Zweck werden die Daten verarbeitet?

Die Stadt Goch verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der EU-DSGVO:

  • Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e EU-DSGVO
  • Die Wahrnehmung von Aufgaben durch die Kommune liegt im öffentlichen Interesse. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Stadt Goch erforderlich. Rechtsgrundlage hierfür ist neben der EU-DSGVO das Datenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie andere spezialgesetzliche Regelungen.
  • Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a EU-DSGVO
  • Soweit eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) erteilt wurde, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis dieser Einwilligung gegeben.
  • Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, Art. 6 Abs. 1 Buchst. c EU-DSGVO
  • Die Stadt Goch verarbeitet personenbezogene Daten zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben oder Aufbewahrungspflichten nach entsprechenden rechtlichen Verpflichtungen.

Die Daten werden ausschließlich im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben genutzt. Dabei handelt es sich z. B. um folgende Zwecke:

  • Genehmigung eines Bauantrages
  • An-, Ab- und Ummeldungen beim BürgerService
  • Bewilligung von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz, dem SGB II oder dem SGB VIII
  • Erhebung, Erstattung und Beitreibung von Grund-, Gewerbe, Hunde- oder Vergnügungssteuern, Erschließungs- oder Kanalanschlussbeiträgen
  • Bearbeitung von Stundungsanträgen
  • Gewinnung von Lastschriftzahlern
  • Abwicklung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens
  • Abwicklung der gesamten Korrespondenz mit der betroffenen Person
  • Kontaktdatenverwaltung (Kontaktdaten von Dritten wie Betreuer/in,
  • Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/in, Ansprechpartner/in für juristische
  • Personen im nicht privaten Bereich)
  • Erstellung von Kennzahlensystemen
  • Aufbewahrung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung gesetzlicher
  • Aufbewahrungspflichten

Wer bekommt die Daten?

Innerhalb der Stadt Goch erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf personenbezogene Daten, die diese zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung benötigen. Auch von der Stadt Goch beauftragte externe Dienstleister können zu diesen Zwecken personenbezogene Daten erhalten, wenn sie Garantie dafür bieten, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so durchgeführt werden, dass die Verarbeitung im Einklang mit der EU-DSGVO erfolgt und den Schutz der Rechte der betroffenen Person gewährleistet. In diesem Sinne können Empfänger von personenbezogenen Daten sein z. B.:

  • Externe Dienstleister für telefonische und schriftliche Sachbearbeitung
  • Druck-/Postdienstleister
  • Geldinstitute
  • andere Behörden
  • Inkassounternehmen / Vollstreckungsorgane / Drittschuldner
  • Landesrundfunkanstalten
  • Gerichte
  • Sonstige Dritte, für die die betroffenen Personen eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Betreuer/in, Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/in)

Werden Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt?

Es findet keine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland (Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum) oder eine internationale Organisation statt.

Wie lange werden die erhobenen personenbezogenen Daten gespeichert?

Die erhobenen Daten werden von der Stadt Goch unverzüglich gelöscht, wenn feststeht, dass sie für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr benötigt werden, die betroffene Person ihre Einwilligung, auf die eine Verarbeitung gestützt wurde, widerruft oder personenbezogene Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Eine Löschung erfolgt jedoch zunächst nicht, wenn die Verarbeitung der Daten zu folgenden Zwecken weiterhin erforderlich ist:

  • Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (z. B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung). Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen bis zu zehn Jahre.
  • Aufbewahrung aufgrund von gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

Sofern Daten lediglich noch zu den vorgenannten Zwecken aufbewahrt werden, ist der Zugriff auf diese Daten eingeschränkt, d. h. sie stehen der Sachbearbeitung in der Regel nicht mehr zur Verfügung (Sperrung). Die Daten sind nicht mehr veränderbar und dienen ausschließlich der Aufbewahrung.

Welche Datenschutzrechte bestehen?

Jede betroffene Person hat in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten im Umfang der Bestimmungen der EU-DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Widerspruch.

Ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 EU-DSGVO besteht gegenüber der Stadt Goch nicht, da die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 EU-DSGVO für die Wahrnehmung von Aufgaben erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt.

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 EU-DSGVO:
    Die betroffene Person hat nach Art. 15 Abs. 1 das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, hat sie ferner ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die Informationen gemäß Art. 15 Abs. 1 Buchst. a bis h EU-DSGVO.
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 EU-DSGVO:
    Sollten die von der Stadt Goch verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke unvollständig sein, besteht nach Art. 16 EU-DSGVO das Recht, eine Berichtigung bzw. eine Vervollständigung der personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Recht auf Löschung, Art. 17 EU-DSGVO:
    Nach Art. 17 Abs. 1 EU-DSGVO besteht das Recht, eine Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten aus einem der in dieser Vorschrift genannten Gründe unzulässig ist. Eine Löschung kann nicht verlangt werden, sofern die (weitere) Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 EU-DSGVO). Hierbei kommen insbesondere gesetzliche Aufbewahrungspflichten der Stadt Goch in Betracht. Ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten besteht demnach nicht, wenn die Verarbeitungszwecke weiterhin vorliegen oder gesetzliche Regelungen die Stadt Goch verpflichten, die Daten weiterhin aufzubewahren.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 EU-DSGVO:
    Unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 Buchst. a bis d EU-DSGVO hat die betroffene Person die Möglichkeit die Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung) zu verlangen. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die betroffene Person die bei der Stadt Goch gespeicherten Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt und diese deshalb noch nicht gelöscht werden sollen.
  • Einzelfallbezogenes Recht auf Widerspruch, Art. 21 EU-DSGVO:
    Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Stadt Goch ist für die Wahrnehmung von Aufgaben erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e EU-DSGVO) oder für die eine rechtliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c EU-DSGVO). Es besteht daher das Recht, gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen, sofern bei der betroffenen Person Gründe vorliegen, die sich aus ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben. Die Gründe sind nachzuweisen.

    In der Regel liegen jedoch bei der Stadt Goch zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, weshalb trotz eines Widerspruchs eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch die Stadt Goch erfolgen darf.

    Sofern die Verarbeitung der Daten auf eine erteilte Einwilligung gestützt wird, kann diese jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-DSGVO, also vor dem 25. Mai 2018, der Stadt Goch gegenüber erteilt worden sind. Der Widerruf der Einwilligung lässt die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten unberührt.

Besteht ein Recht auf Beschwerde?

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 EU-DSGVO).

Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf unter Telefon: +49 (0) 211 / 38 42 4-0, Fax +49 (0) 211 / 38 42 4-10 oder E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de.

Gibt es für die betroffene Person eine Pflicht zur Bereitstellung ihrer Daten?

Eine Pflicht zur Bereitstellung von bestimmten personenbezogenen Daten ergibt sich für die betroffene Person aus den jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z. B. Bundesmeldegesetz, SGB X).

In wieweit gibt es eine automatisierte Entscheidungsfindung oder findet Profiling statt?

Eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling gemäß Art. 22 EU-DSGVO findet bei der Stadt Goch nicht statt. Auch Wahrscheinlichkeits- oder Scorewerte werden von der Stadt Goch nicht erhoben oder gespeichert.

Bei persönlicher Vorsprache und Antragstellung bzw. bei Antragstellung nach Posteingang erhalten Sie weitere Hinweise zur Datenspeicherung!

 

Datenschutzerklärung

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

  1. Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.1
  2. Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist der Bürgermeister der Stadt Goch, Markt 2, 47574 Goch. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter dsb@goch.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte"
  3. Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
  4. Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

  1. Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
    Recht auf Auskunft
    Recht auf Berichtigung oder Löschung
    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
    Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
    Recht auf Datenübertragbarkeit
  2. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

  1. Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):IP-Adresse
    Datum und Uhrzeit der Anfrage
    Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
    Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
    jeweils übertragene Datenmenge
    Website, von der die Anforderung kommt
    Browser
    Betriebssystem und dessen Oberfläche
    Sprache und Version der Browsersoftware.
  2. Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
  3. Einsatz von Cookies:
    a) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
    Transiente Cookies (dazu b)
    Persistente Cookies (dazu c).
    b)Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
    c)Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
    d)Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
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Facebook

Wir kommunizieren im Rahmen unserer Präsenz auf Facebook mit den dort aktiven Nutzenden, um sie über Positionen und Leistungen informieren sowie Anregungen aufnehmen zu können. Dazu verarbeiten wir persönliche Daten aus Kommentaren und persönlichen Nachrichten. Sofern Daten gespeichert werden, geschieht dies ausschließlich zum Zweck der Kommunikation mit den Nutzenden. Die Daten werden gelöscht, sobald sie zur Erledigung des Vorgangs nicht mehr benötigt werden.

Facebook stellt Seitenbetreibern über den Bereich „Insights" aggregierte Daten über die Nutzung der Seite zur Verfügung. Wir haben als Seitenbetreiber keine Möglichkeit und auch nicht die Absicht, Einblick in einzelne personenbezogen Daten zu erhalten. Fragen zur Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten richten Sie bitte direkt an Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland) über diverse Online-Formulare unter https://www.facebook.com/about/privacy/.

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